Zum Auftakt der Gemeinderatssitzung ehrte Bürgermeister Jens Geiß die fleißigen Blutspender des Jahres 2016. Dabei betonte er: „Auch wenn die Forschung daran arbeitet, Blutersatzstoffe zu entwickeln, hilft derzeit doch nur das Blut eines anderen Menschen, um Leben zu retten. Jede Blutspenderin, jeder Blutspender ist Lebensretter. Ihnen, liebe Spender, gebührt deshalb höchste Anerkennung, wir möchten Ihnen herzlich danken für Ihre Bereitschaft, Ihren Lebenssaft für Ihre Mitmenschen zu spenden.“

Alle Spender erhielten aus den Händen von DRK-Chef Hans Dilger und dem Bürgermeister Urkunden und Präsente. Für 10-maliges Blutspenden erhielten Oliver Diemer, Brian Hähnle, Sabine Klee (entschuldigt), Marianne Kollwitz, Michael Lück, Carmen Mingrone und Angelika Moos die Ehrennadel in Gold sowie jeweils ein Jubiläums-Jahrgangsbier. Für 25-maliges Blutspenden bekam Holger Knauf die Ehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz mit „25“ sowie ein Jahrgangsbier mit Jubiläums-Regenschirm.  Für 50 Blutspenden erhielten Silvia Handlos und Matthias Munk die Ehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz mit „50“ sowie jeweils ein Jahrgangsbier mit Jubiläums-Glas und Regenschirm. Für 75 Blutspenden wurde Karin Seitz mit der Ehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz mit „75“ sowie einem Jahrgangsbier mit zwei Gläsern, Regenschirm und einer Gemeindemünze geehrt.

Bei den folgenden zwei Tagesordnungspunkten ging es um einen Wechsel im Gemeinderat. Gemeinderätin Manuela Schweizer (SPD-Fraktion) schied nach sieben Jahren aus persönlichen Gründen aus dem Gremium aus, sie erhielt von Bürgermeister Jens Geiß als Dankeschön eine Urkunde und ein Buchpräsent. Er verabschiedete sie mit guten Wünschen und den Worten „Ihr Ausscheiden hinterlässt eine Lücke, ihr Sachverstand vor allem zu Kindergärten wird fehlen, außerdem haben wir leider eine Frau weniger.“ Den guten Wünschen schloss sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Rüttinger mit einem weiteren Geschenk an.

Ihren Sitz nimmt Bernd Hertlein ein, der sogleich verpflichtet wurde und sofort am Ratstisch Platz nahm. Bürgermeister Jens Geiß sagte, dass der neue Gemeinderat als stellvertretender Bauhofleiter kein Unbekannter in Oftersheim sei. Er kenne daher die Gemeinde aus dem „FF“ und bringe anderen Sachverstand ein.

Der Wechsel führt auch zu Neubesetzungen im Technischen Ausschuss und in der Kunstkommission, sowie im Verwaltungsausschuss und im Kulturausschuss, denen der Gemeinderat einstimmig zustimmte.

Änderungen in der Hauptsatzung der Gemeinde beschloss der Gemeinderat beim nächsten Tagesordnungspunkt mit großer Mehrheit (bei vier Enthaltungen).  Zum einen werden die Werte für Einzelentscheidungen der Verwaltungsspitze neu definiert. Zum anderen schlagen sich Änderungen durch die Novelle der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der Hauptsatzung nieder. Demzufolge wird das Antragsquorum von Gemeinderatsmitgliedern von einem Fünftel auf ein Sechstel (jetzt vier Gemeinderäte) gesenkt. Außerdem gibt es Änderungen aufgrund der neuen Entgeltordnung des TVöD und des TVÖD Sozial- und Erziehungsdienst.

Unter Tagesordnungspunkt 5 nahm der Gemeinderat Stellung zu einem Bauvorhaben in der Eichendorffstraße 4. Die Bauvoranfrage war im Technischen Ausschuss bereits nicht-öffentlich behandelt und aufgrund der Bedeutung an den Gemeinderat verwiesen worden. Das Gremium lehnte die Bauvoranfrage mit großer Mehrheit ab (17 dagegen, 4 dafür, 2 Enthaltungen). In den Stellungnahmen der Fraktionen sowie bei einzelnen Wortmeldungen wurde deutlich, dass das Bauvorhaben in dieser Form von vielen als zu massiv an dieser Stelle im Ortskern, direkt angrenzend an das sanierte Verwaltungsgebäude, betrachtet wurde.

Der Gemeinderat nahm schließlich eine Spende von 50,- Euro für soziale Zwecke an.

Bürgermeister Jens Geiß gab dann nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt: Der Entwurf der neuen Verbandssatzung des Zweckverbands „Unterer Leimbach“ war vom Ratsgremium vorberaten worden, die Neufassung wurde am 24.11.2016 in der Zweckverbandsversammlung beschlossen. Außerdem gibt es eine neue stellvertretende Leitung der Albert-Schweitzer Kita als Schwangerschafts- und Elternzeitvertretung.

Unter Sonstiges gab Bürgermeister Jens Geiß bekannt, dass ein über zwei Jahre währender Kampf mit dem Regierungspräsidium (RP) zum Tempo 30 in der Gemeinde nicht zum gewünschten Erfolg geführt hätte. In der Heidelberger Straße müsse die Tempo-30-Beschilderung zwischen der Scheffelstraße und der Einmündung Robert-Koch-Straße/Fohlenweide zurückgenommen werden, weil die Straße hier zu breit sei. Im weiteren Verlauf Richtung Mannheimer Straße könne das Tempolimit aber bestehen bleiben. Auch auf der Brücke Richtung Hardtwaldsiedlung musste die Geschwindigkeitsbegrenzung aus verkehrsrechtlichen Gründen von Tempo 50 wieder auf 70 erhöht werden. Was den Hardtwaldring betreffe, warte man das Ende der Frostperiode ab, dann könnten die zwei Kreisel installiert werden. Das Regierungspräsidium teilte mit, dass dann zwar wieder Tempo 50 eingeführt werden müsse, sollte dies aber nicht funktionieren, behält sich das RP vor, dann doch wieder Tempo 30 anzuordnen. Auf Nachfrage antwortete der Bürgermeister, dass das RP drei Beurteilungskriterien für Tempo 30 habe: Gefahrenlage, Lärm und städtebauliche Neuordnung. Die ersten beiden träfen eben nicht zu. Er lud alle Autofahrer dazu ein, trotzdem weiterhin Tempo 30 zu fahren.

Als nächstes informierte Bürgermeister Jens Geiß  über die Chlorierung des Trinkwassers in Plankstadt, Oftersheim und Schwetzingen. Am Nachmittag habe man mutmaßlich die Ursache für die Verkeimung des Trinkwassers in Plankstadt gefunden, sie liege wahrscheinlich bei einer neu gebauten Wasserleitung in der Schwetzinger Kurfürstenstraße.

Er dankte abschließend noch einmal allen, die am Jubiläum mitgewirkt haben, sowie dem Asylkreis bei der Arbeit mit den Flüchtlingen und allen Gemeinderäten. Er lud alle zum Neujahrsempfang der Gemeinde am 13. Januar 2017 um 19 Uhr in die Kurpfalzhalle ein.

Unter Anfragen erkundigte sich Annette Dietl-Faude (CDU) erneut nach der Baugrube in der Werderstraße. Ortsbaumeister Ernst Meißner informierte, dass es nichts Neues gäbe. Marcus Fackel (CDU) wollte wissen, wann die zweite DVD vom Festwochenende vorliegen werde (Antwort aus der Verwaltung: Ende nächster Woche). Ein Besucher fragte, warum in der Fohlenweide der gelbe Block mitten im Winter an die Fernwärme angeschlossen werde, da dafür überall die Heizung abgestellt wurde. Ortsbaumeister Ernst Meißner erklärte, dass die Bauverwaltung nicht informiert war, in diesem Fall aber die Stadtwerke Ansprechpartner seien.  Eine Bürgerin fragte nach, ob sich Tempo 30 doch noch im ganzen Ort so wie angedacht umsetzen lasse und schlug vor, Gehwege zu verbreitern, um Straßen zu verengen. Bürgermeister Jens Geiß sagte, dass diese Maßnahmen mehrere 100.000 Euro kosten würden und deshalb leider nicht kurzfristig umsetzbar seien.

Zum Schluss ergriff Roland Seidel als dienstältester Gemeinderat das Wort und wünschte allen frohe Festtage mit Zeit für Besinnung und zum Bilanzziehen. Dem Gemeinderat wünschte er gute Entscheidungen in der Zukunft. Er dankte dem Bürgermeister und dem Gremium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.