„Das gute Beispiel ist nicht nur eine Möglichkeit, andere Menschen zu beeinflussen. Es ist die einzige.“ Mit diesem Zitat des Humanisten Albert Schweitzer begann Bürgermeister Jens Geiß die Sitzung des Gemeinderates. Gleich zu Beginn ehrte er nämlich die Blutspender des Jahres 2015: „Sie tragen mit Ihrer Blutspende dazu bei, Verletzten zu helfen und Leben zu retten. Das ist keineswegs selbstverständlich. Dafür möchte ich ein herzliches Dankeschön sagen. Natürlich wären die regelmäßigen Blutspendenaktionen ohne die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Deutschen Roten Kreuzes nicht vorstellbar. Deshalb gebührt an dieser Stelle auch ihnen unser herzlichster Dank.“

Für 10-maliges Blutspenden wurden Fabienne Lengler, Nicole Saß, Stefanie Wahlberg und Heiko Wunderling geehrt. Für 25-maliges Blutspenden wurden Hannelore Breuer, Erwin Bugert, Dieter Hamprecht, Jochen Kühnle und Gudrun Offenloch ausgezeichnet. Für 50-maliges Blutspenden wurden Monika Gans, Günter Much und Monika Prokop geehrt. Für 75-maliges Blutspenden erhielten Claus Elbert und Reiner Seitz Ehrungen. Für 100-maliges Blutspenden wurde Bernhard Rübenach ausgezeichnet.

Der zweite Tagesordnungspunkt drehte sich um die Bildung von Schulbezirken in Oftersheim. Die Gemeindeverwaltung ist laut Schulgesetz für Baden-Württemberg dazu verpflichtet, für jede Grundschule einen Schulbezirk festzulegen. Wie Bürgermeister Jens Geiß ausführte, war die Heidelberger Straße ohne Satzung jahrelang die Trennlinie für beide Grundschulen. Aber durch die Neubaugebiete in „Nord-West“ und „Am Biegen“ habe sich das Bild der Gemeinde verändert, so dass an die Friedrich-Ebert-Grundschule (FES) wesentlich mehr Erstklässler kamen als an die Theodor-Heuss-Grund- und Werkrealschule (THS). Um an beiden Schulen aber eine stabile Zwei- (THS) bzw. Dreizügigkeit (FES) mit entsprechend ausgewogenen Schülerzahlen zu gewährleisten, sei eine Neufestsetzung der Grundschulbezirke unumgänglich. Der Gemeinderat stimmte dem Erlass einer Satzung über die Bildung von Schulbezirken einstimmig zu. (Folgende Straßenzüge, die bisher im Einzugsbereich der FES lagen, werden in das Gebiet der THS verlegt: Albert-Schweitzer-Straße, Eichendorffstraße 1-17 sowie 14-32, Freiherr-vom Stein-Straße, Gerhart-Hauptmann-Straße 9-27 sowie 6-20, Hildastraße 16-32 sowie 23-41A, Hölderlinstraße, Lindenstraße 4-16, Max-Planck-Straße 1-21A sowie 2-50, Nansenstraße und Theodor-Körner-Straße). Beibehalten wird die Regelung, dass Erstklässler dort eingeschult werden, wo ihre Geschwisterkinder bereits zur Schule gehen. Wie die Fraktionen übergreifend betonten, sei das Thema in mehreren Sitzungen beraten worden, eine Neuregelung notwendig gewesen und ein guter Kompromiss gefunden worden.

Unter Tagesordnungspunkt 3 befasste sich der Gemeinderat mit der Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen. Dieses Thema hatte im Vorfeld seit längerem zu Diskussionen geführt und deshalb zur Sitzung auch für mehr Besucher gesorgt. Wie Bürgermeister Jens Geiß ausführte, sei eine Anpassung nötig, weil sich die Kostensituation ändere, unter anderem wegen steigender Löhne. Oftersheim habe tolle Einrichtungen, die gut in Schuss seien, und gutes Personal in der Kinderbetreuung. Diese Qualität wolle man halten. Dazu sei es auch notwendig, den Landesrichtwert, nach dem 20 Prozent der Betriebsausgaben durch Elternbeiträge gedeckt sein sollen, zu erreichen. Er legte dem Gemeinderat einen aktualisierten Beschlussvorschlag vor, der vom Gremium mit 17 Stimmen (bei fünf Gegenstimmen von der SPD) angenommen wurde. Laut Beschluss erfolgt ein Umstieg vom badischen auf das württembergische Modell, in dem Familien mit mehreren Kindern bis 18 Jahren entlastet werden. Im laufenden Kindergartenjahr 2015/2016 wird es keine Erhöhung der Elternbeiträge geben, diese werden erst im Kindergartenjahr 2016/2017 an die Landesrichtsätze angepasst. Damit verbunden ist auch eine Umstellung von elf auf zwölf Beitragsmonate. Auch hier stellten die Fraktionen in ihren Stellungnahmen fest, wie intensiv die Beratungen waren und man sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Jens Wagenblast (CDU) betonte, dass auch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssten, wenn sie richtig seien, die Gemeinde sei schließlich an der Grenze des Belastbaren. Jens Rüttinger (SPD) erklärte, dass seine Fraktion immer sozial gerechte Elternbeiträge gefordert habe, aber dieser Vorschlag nicht tragbar sei, Familien im unteren Einkommensbereich seien damit zu stark belastet. Patrick Schönenberg (Grüne) ergänzte, dass man im Gemeinderat die Gesamtfinanzen im Blick haben müsse und sprach die Hoffnung aus, dass es auch in Zukunft einen Ermessensspielraum für Härtefälle geben werde. Peter Pristl (FDP) sah in dem Beschluss vor allem Vorteile, erinnerte aber daran, dass die Landesrichtlinien nicht für die Tagesbetreuung greifen, hier müssten die Entscheidungen weiter im Kindergartenkuratorium getroffen werden. Dr. Stefan Zipf (FWV) sagte, dass man sich generell die Frage stellen müsse, was bedarfsgerechte Kinderbetreuung kosten dürfe, den Beschlussvorschlag hielt er für familienfreundlich.

Unter Tagesordnungspunkt 4 beschloss der Gemeinderat einstimmig die Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans 2015/2016. Wie Bürgermeister Jens Geiß sagte, sei dieser Plan ein wichtiges Steuerungsinstrument der Gemeinde. Schließlich sei die vorrangige Aufgabe, den Rechtsanspruch auf einen Krippen- bzw. Kindergartenplatz zu garantieren, und das sei jedes Jahr eine neue Herausforderung. Aber die Gemeinde sei gut aufgestellt. Insgesamt bietet Oftersheim für Kinder ab drei Jahren 430 Plätze an. Im Krippenbereich für Kinder unter drei Jahren stehen 101 Plätze zur Verfügung.

Für das Baugebiet „Stimplin/Obere Hardtlache“ beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung (Grüne) unter Tagesordnungspunkt 5 einen städtebaulichen Vertragsentwurf zur Erschließung mit der RBSwave GmbH aus Stuttgart und den Stadtwerken Schwetzingen. Der Vertrag wurde durch eine Rechtsanwaltskanzlei geprüft, Anregungen werden noch eingearbeitet.

In Oftersheim gibt es in Zukunft Plakatierungsrichtlinien, der Gemeinderat hat dem Erlass ab dem 1.1.2016 einstimmig zugestimmt. Damit werden zum Beispiel der Ort, die Zulässigkeit und die Dauer von Plakatwerbung geregelt.

Außerdem stimmte der Gemeinderat einstimmig dafür, den Vertrag mit dem Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis zur Mitbenutzung von Waldwegen im Staatswald durch landwirtschaftlichen Verkehr zu verlängern.

Zum Schluss dankte Bürgermeister Jens Geiß zuerst dem Gemeinderat für die konstruktive Zusammenarbeit, der Gemeindeverwaltung für die zuverlässige Mitarbeit und den Besuchern für ihr Interesse.

Unter Anfragen erkundigte sich Jens Rüttinger (SPD) nach neuen Erkenntnissen zu den Blumenkübeln auf dem Gehweg in der Hockenheimer Straße. Bürgermeister Jens Geiß sagte, dass es nichts Neues gebe, sie aber nach wie vor durch einen Vermessungsfehler vor fünfzig Jahren auf Privatgrund stünden. Jens Rüttinger bat deshalb um eine nichtöffentliche Beratung im Gemeinderat.

Patrick Schönenberg (Grüne) erkundigte sich erneut nach den Erdablagerungen am Golfplatz. Ortsbaumeister Ernst Meißner erklärte, dass er dem Golfplatzpächter mitgeteilt habe, dass der Bebauungsplan noch nicht rechtskräftig sei und deshalb dort nichts gelagert werden dürfe. Es habe sich um unbelasteten Erdaushub gehandelt.

Werner Kerschgens (SPD) wies auf den schlechten Straßenzustand, vor allem auf Schlaglöcher in der Mannheimer Straße Richtung Bahnhof hin. Bürgermeister Jens Geiß versprach, man habe die Straßen im Auge.

Zum Abschluss der Gemeinderatssitzung ergriff der stellvertretende Bürgermeister Roland Seidel das Wort. Er sagte, dass man zum Ende eines Jahres grübele, ob es gut oder schlecht gewesen sei, und vor dem Beginn eines neuen Jahres sei man skeptisch. Eine der zentralen Fragen für 2016 sei etwa die Flüchtlingsproblematik. Er dankte allen engagierten Menschen, die sich für die Mitmenschlichkeit einsetzen. Außerdem dankte er den Kollegen und der Verwaltung für die sachliche Zusammenarbeit, die fast immer reibungslos gewesen sei. Bürgermeister Jens Geiß verabschiedete die Besucher mit guten Wünschen für die Weihnachtszeit und das neue Jahr.