Stimmzettel

Allen Wahlberechtigten wurden in den vergangenen Tagen die amtlichen Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl sowie ein Merkblatt für jede Wahl zugestellt, das dem Wähler Hinweise zur Stimmabgabe geben soll. Die Stimmzettel sind am Sonntag in den Wahlraum mitzubringen. Auch im Wahlraum liegen Stimmzettelvordrucke bereit. Um die Wahlunterlagen für die Gemeinderats- und Kreistagswahl unterscheiden zu können, sind die Stimmzettel und die dazugehörigen Merkblätter farblich unterschiedlich gestaltet. Für die Gemeinderatswahl werden grüne Stimmzettel und Wahlumschläge verwendet, die für die Kreistagswahl sind in beiger Farbe gehalten. Die Stimmzettel der Europawahl sind weiß, diese werden aber nicht vorher zugestellt, sondern im Wahllokal am Wahlsonntag ausgehändigt. Für die Europawahl werden keine Wahlumschläge verwendet, d.h. nach dem Ausfüllen des Stimmzettels in der Wahlkabine wird dieser gefaltet und ohne Wahlumschlag in die Wahlurne gesteckt. Dabei ist unbedingt darauf zu achten, dass der Stimmzettel für die Europawahl nicht in ein Stimmzettelkuvert der Gemeinderats- bzw. Kreistagswahl gesteckt werden darf.


Wahlbezirke

Die Wahllokale ändern sich im Vergleich zu der Bürgermeisterwahl 2006 dahingehend, dass die Wahlbezirke 3 und 9 zusätzlich zu den Bezirken 1, 2 und 8 im Rathaus untergebracht sind. Darüber hinaus wurden im Kindergarten Lebenshilfe in der Käthe-Kollwitz-Straße die Wahlbezirke 10 und 12. einquartiert. Die Wahlbezirke 4 und 5 befinden sich im evangelischen Kindergarten „Fohlenweide“; die Wahlbezirke 6 und 7 sind in der Theodor-Heuss-Schule eingerichtet. Wie bei den Vorwahlen befindet sich im Siedlerheim in der Hardtwaldsiedlung der Wahlbezirk 11. Die beiden Briefwahlbezirke befinden sich im Rathaus und in der Friedrich-Ebert-Schule.


Wahlkarten

Der Wahlbenachrichtigungskarte kann jeder Wähler den für ihn zuständigen Wahlbezirk bzw. Wahlraum entnehmen. Die Wahlbenachrichtigungskarte, sofern kein Wahlschein beantragt wurde, ist zur Stimmabgabe ebenfalls mitzubringen. Sollte sie ein/e Wähler/in vergessen haben, genügt auch der Ausweis/Reisepass zur Identitätsfeststellung. In den Wahlräumen werden Hinweisschilder zur Erleichterung der Orientierung aufgestellt sein. Die Wahllokale haben am Sonntag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.


Briefwahlunterlagen

Briefwahlunterlagen können von den in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis Freitag, 5. Juni .2009, 18.00 Uhr, beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch am Wahltag (Sonntag, 7. Juni 2009) bis 15.00 Uhr gestellt werden. Gleiches gilt unter bestimmten Voraussetzungen für nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte.

Sofern Sie durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen möchten, ist der „Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines“ auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte unbedingt vollständig auszufüllen und handschriftlich zu unterzeichnen. Das Wahlamt bietet zur Europa- und Kommunalwahl bis spätestens Donnerstag, 4. Juni 2009, 18.00 Uhr die Beantragung von Wahlscheinen mit Briefwahlunterlagen per Internet auf der Homepage der Gemeinde www.Oftersheim.de an. Bei Aufruf des Links „Wahlscheinantrag zur Europa- und Kommunalwahl“ wird ein Erfassungsformular für die Antragsdaten mit dem Muster einer Wahlbenachrichtigungskarte angezeigt. Die persönlichen Daten (Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift) sind  in das Antragsformular einzutragen.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 6. Juni 2009, von 10.00 bis 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

Anträge auf Erteilung von Briefwahlunterlagen sind beim Bürgermeisteramt Oftersheim, Wahlamt im Bürgerbüro, Mannheimer Straße 49 (Tel. 597101 oder 597103) zu stellen.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Gerne werden dort Fragen zur Wahlberechtigung bzw. zur Durchführung der Briefwahl beantwortet.

Zur Entgegennahme von Wahlscheinanträgen bzw. Erteilung von Auskünften stehen die Mitarbeiter des Wahlamtes neben den allgemeinen Öffnungszeiten am Wahlwochenende zusätzlich wie folgt zur Verfügung:

Freitag, 5. Juni 2009, von 08.00 bis 18.00 Uhr
Samstag, 6. Juni 2009, von 10.00 bis 12.00 Uhr
Sonntag, 7. Juni 2009, von 8.00 Uhr bis 15.00 Uhr

Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen, müssen 2 Wahlbriefe zurücksenden. Der rote Wahlbrief ist für die Europawahl, der gelbe Wahlbrief für die kommunalen Wahlen bestimmt.
Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr, beim Wahlamt im Bürgerbüro vorliegen. Eine rechtzeitige persönliche Abgabe bzw. Einwurf in den Rathausbriefkasten bzw. der postalische Rückversand (gebührenfrei im Bereich der Deutschen Post AG) wird jedoch dringend empfohlen.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt
(Tel. 597101, 597103 oder per E-Mail an wahlamt@oftersheim.de).
Weitere Informationen werden im Wahlamt der Gemeinde (Bürgerbüro, EG)
gerne erteilt.


Ermittlung und Präsentation der Wahlergebnisse

Direkt nach Ende der Wahlzeit, d.h. ab 18:00 Uhr am Sonntagabend, wird das Europawahlergebnis ermittelt. Die Wahlbezirke, die jedoch tagsüber nicht im Rathaus untergebracht sind, dies sind die Wahlbezirke 4, 5, 6, 7, 10, 11 und 12, müssen dazu erst ins Rathaus, Verwaltungsgebäude Eichendorffstraße 2 und in die Friedrich-Ebert-Schule umziehen. Dies ist erforderlich, da nur dort die nötige EDV-Ausstattung vorhanden ist, um gleich im Anschluss an die Auszählung der Europawahl, die Kreistagswahl per Einzelstimmzettelerfassung auszählen zu können. Eine Aufstellung, welcher Wahlbezirk in welchem Raum auszählt, ist nachfolgend abgedruckt. Das vorläufige Endergebnis der Europawahl wird voraussichtlich gegen 19:00 Uhr vorliegen und das der Kreistagswahl um ca. 22:30 Uhr. Die Auszählung der Gemeinderatswahl findet am Montag, 8. Juni 2009, ab 8:00 Uhr, in den gleichen Räumlichkeiten wie die Auszählung am Vorabend, statt. Mit dem vorläufigen Endergebnis der Gemeinderatswahl ist voraussichtlich am frühen Nachmittag zu rechnen.

Die Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger sind am Montag ab ca. 10:00 Uhr herzlich eingeladen, die Präsentation der Wahlentwicklung im Rathaus, 2. OG, Großer Sitzungssaal, live mitzuverfolgen.
 

Tobias Maier Dipl.Ing. (FH) BDB

Architektur - Energieberatung

Beratung beim Grundstücks-
und Immobilienkauf