Stimmzettelversand
Das Wahlamt bereitet derzeit den Versand der Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahlen an alle Wahlberechtigten vor. Die Zustellung wird in der kommenden Woche erfolgen. Das Stimmzettelkuvert beinhaltet für die Gemeinderatswahl 4 perforierte hellgrüne Stimmzettel mit den Parteien und Wählervereinigungen CDU, SPD, FWV und FDP (Kurzbezeichnung). Der ebenfalls perforierte Stimmzettel für die Kreistagswahl in beiger Farbe enthält die Wahlvorschläge von CDU, SPD, FW, GRÜNE, FDP und LINKE (Kurzbezeichnung). Entsprechend farblich abgestimmte Merkblätter sind beigefügt.
Die an die Wahlberechtigten ausgetragenen Stimmzettel sind beim Urnengang zu verwenden bzw. mitzubringen. Die Wahlumschläge für die Urnenwahl sowie eventuell zusätzlich benötigte Stimmzettel und der Stimmzettel für die Europawahl werden dem Wähler im Wahllokal ausgehändigt.
Beantragung von Briefwahlunterlagen
Briefwahlunterlagen können von den in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis Freitag, den 05. Juni .2009, 18.00 Uhr, beantragt werden. Es haben derzeit beim Wahlamt bereits über 400 Personen Anträge für die Briefwahl gestellt. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch am Wahltag (Sonntag, den 07. Juni 2009) bis 15.00 Uhr gestellt werden. Gleiches gilt unter bestimmten Voraussetzungen für nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte.
... wie kann ich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen ?
Sofern Sie durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen möchten, ist der „Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines“ auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte unbedingt vollständig auszufüllen und handschriftlich zu unterzeichnen.
Das Wahlamt bietet zur Europa- und Kommunalwahl die Beantragung von Wahlscheinen mit Briefwahlunterlagen per Internet auf der Homepage der Gemeinde www.Oftersheim.de an. Bei Aufruf des Links „Wahlscheinantrag zur Europa- und Kommunalwahl“ wird ein Erfassungsformular für die Antragsdaten mit dem Muster einer Wahlbenachrich-tigungskarte angezeigt. Die persönlichen Daten (Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift) sind in das Antragsformular einzutragen. Es ist zu beachten, dass über das Internet Wahlscheine, auch bei einer Wahl-berechtigung für mehrere Wahlen, nur gemeinsam für alle Wahlarten beantragt werden können. Ansonsten ist ein schriftlicher Antrag bzw. eine Vorsprache beim Wahlamt erforderlich.
... Wahlschein nicht zugegangen ?
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, den 06. Juni 2009, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt !
... wo kann ich einen Antrag stellen ?
Anträge auf Erteilung von Briefwahlunterlagen sind beim Bürgermeisteramt Oftersheim, Wahlamt, Mannheimer Straße 49 (Tel. 06202/597101/103) zu stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Gerne werden dort Fragen zur Wahlberechtigung bzw. zur Durchführung der Briefwahl beantwortet.
... wann kann ich einen Antrag stellen ?
Zur Entgegennahme von Wahlscheinanträgen bzw. Erteilung von Auskünften stehen die Mitarbeiter des Wahlamtes neben den allgemeinen Öffnungszeiten am Wahlwochenende zusätzlich wie folgt zur Verfügung:
Freitag, den 05.Juni 2009, von 08.00 bis 18.00 Uhr
Samstag, den 06.Juni 2009, von 10.00 bis 12.00 Uhr
Sonntag, den 07. Juni 2009, von 8.00 Uhr bis 15.00 Uhr
... wie gelangen die Wahlbriefe an das Wahlamt ?
Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen, müssen 2 Wahlbriefe zurücksenden. Der rote Wahlbrief ist für die Europawahl, der gelbe Wahlbrief für die kommunale Wahlen bestimmt.
Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr, beim Wahlamt vorliegen.
Eine rechtzeitige persönliche Abgabe bzw. Einwurf in den Rathausbriefkasten bzw. der postalische Rückversand (gebührenfrei im Bereich der Deutschen Post AG) wird jedoch dringend empfohlen.
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt
(Tel. 597101/103 oder per E-Mail an wahlamt@oftersheim.de.
Weitere Informationen werden im Wahlamt der Gemeinde (Bürgerbüro, EG)
gerne erteilt.