„Grüne Tonne plus“ als Wortmarke europaweit geschützt
Das HABM, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt mit Sitz in Alicante, Spanien, hat mit Datum vom 27. März 2008 die Wortmarke "Grüne Tonne plus" in Verbindung mit dem im Rhein-Neckar-Kreis seit 1984 eingeführten Sammelsystem für Wertstoffe in das Markenregister eingetragen.
Die Aufgabe des HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster einzutragen und somit ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einheitlich geltendes Recht zu gewähren.
Damit ist der Name „Grüne Tonne plus“ auf europäischer Ebene geschützt und steht nur der AVR Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises zur Verfügung. Die Eintragung wurde am 07. April 2008 im Gemeinschaftsmarkenblatt Heft Nr. 2008/014 veröffentlicht und läuft zunächst bis zum 04. Januar 2017. Danach kann die Markeneintragung um weitere zehn Jahre verlängert werden.
Die Gemeinschaftsmarke gewährt ihrem Inhaber das Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit der Gemeinschaftsmarke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Dies gilt auch für die Verwendung von Zeichen, bei denen die Gefahr besteht, dass das Zeichen mit der eingetragenen Marke verwechselt und gedanklich in Verbindung gebracht wird oder sogar in unlauterer Weise ausgenutzt und dadurch der Ruf der Marke geschädigt wird.
Die AVR Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises mbH hat somit das Recht erworben, die Verwendung der Wortmarke „Grüne Tonne plus“ auf anderen Waren oder Dienstleistungen zu verbieten und eine angemessene Entschädigung für die widerrechtliche Verwendung zu verlangen.
Der Name „Grüne Tonne plus“ bezeichnet eine im Rhein-Neckar-Kreis eingeführte Wertstofftonne, in der neben Papier, Pappe und Kartonagen auch zusätzlich lizenzierte Verpackungen gesammelt werden dürfen. Darunter versteht man z.B. Verpackungen mit dem Grünen Punkt oder von anderen Systemträgern. Aber auch nicht lizenzierte Stoffe aus Plastik oder Metall dürfen in diese Wertstofftonne gegeben werden.
Für die Einwohnerinnen und Einwohner des Rhein-Neckar-Kreises hat dieses Sammelsystem den großen Vorteil, dass alle Wertstoffe in einer Tonne gesammelt werden können und vor der Haustür abgeholt werden. Den gelben Sack kennt man im Rhein-Neckar-Kreis nicht.
Alle Wertstoffe aus der Grünen Tonne plus werden in der Wertstoffsortieranlage in Sinsheim in einzelne Stofffraktionen sortiert und dann an Recycel-Unternehmen vermarktet.
Die „Fehlquote“, d.h. die Abfälle, die nicht verwertet werden können und dann als Restmüll verbrannt werden müssen, liegt bei der Grünen Tonne zwischen 20 und 25 Prozent. Beim Gelben Sack liegt dieser Wert zwischen 30 und 50 Prozent.
Diese Entwicklung bestätigt den Geschäftsführer der AVR Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises mbH, Alfred Ehrhard, an diesem Tonnensystem festzuhalten, das von der Kreisbevölkerung so gut angenommen wurde. Zukunftsweisend wurde daher auch der Name des erfolgreichen Sammelsystems geschützt.