Die Tagesordnung der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung in diesem Jahr versprach bzw. offerierte vordergründig keine spektakulären schwierigen Beratungen. Dass trotzdem keine Langeweile für die erfreulich zahlreichen Sitzungsbesucher aufkam, dafür sorgten zumindest die beiden Beratungsthemen „Erhöhung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer“ sowie die „Einrichtung von Notinseln“ in der Gemeinde, denen vor Beschlussfassung ernsthafte und verantwortungsbewusste Debatten um richtige Lösungen vorausgingen, ohne dass ein verbaler Schlagaustausch mit parteilpolitischen Hintergrund nötig war. Die Beschlüsse bei beiden Themen konnten zwar nicht einvernehmlich allerdings mit großer Stimmemehrheit gefasst werden. Freude kam bei den Beschlüssen über die Steuererhöhungen natürlich bei niemandem auf, sind diese doch alles andere als eine erfreuliche vorweihnachtliche Gabe für die Bürger, trotz aller Rechtfertigung hierfür.
Weitere Beschlussfassungen betrafen den Betriebsplan 2008 für den Gemeindewald, eine Bebauungsplanänderung Wohngebiet Nord-West, den Planungsauftrag für Teil II der Sanierung Karl-Frei-Sporthalle, ebenfalls einen Planungsauftrag für die Sanierung der Kunstrasenfelder auf dem SG-Sportgelände und schließlich ging es um Spendenannahmen. Der Sitzungsabschluss in der letzten Sitzung vor Jahresschluss gestaltete sich traditionell in friedlicher vorweihnachtlicher Atmosphäre mit kurzen bilanzierenden Rückblicken, nachdenklichen Worten und Betrachtungen, Dank und Anerkennung und gegenseitigen guten Wünschen fürs neue Jahr. Zur passenden vorweihnachtlichen Raumatmosphäre trug der Adventsschmuck auf den Ratstischen wirkungsvoll bei. Die Beratungsergebnisse nachfolgend in der Zusammenfassung:
Im Rahmen einer Waldbegehung zusammen mit den Verantwortlichen des Kreisforstamtes waren dem Gemeinderat die vorgesehenen Maßnahmen im Gemeindewald im nächsten Jahr vorgetragen worden. In diesem Zusammenhang war dann auch die Information über den im nächsten Jahr anstehenden 10-jährigen Forstbetriebsplan erfolgt, mit dem sich der Gemeinderat dann ausführlich beschäftigen wird. Der Betriebsplan 2008 sieht für den Gemeindewald eine Ernte von Holzerzeugnissen von 200 Festmetern vor, die sich auf 140 Festmeter Stammholz, 30 Festmeter Industrieholz und 30 Festmeter Brennholz unterteilen. Für die Kultur-, Forstschutz- und Jungbestandspflege stehen Maßnahmen an, die zusammen voraussichtlich 6.500 € betragen. Insgesamt beläuft sich der geplante Kostenaufwand auf 24.500 € bei Einnahmen in Höhe von 6.000 €. Hierfür erteilte der Gemeinderat ohne größere Aussprache sein zustimmendes Votum.
Mitte November war erstmals der Haushaltsplan 2008 im Verwaltungsausschuss vorberaten worden, wobei sich zwar ein Zuwachs bei den Einnahmen im Steuerverbund (Finanzausgleich) leider aber auch deutlich anwachsende Ausgaben abzeichneten. Aktuell erwartet man im kommenden Jahr im Verwaltungshaushalt Mehrausgaben in der Gesamthöhe von 1.268.000 € u. a. in folgenden Bereichen: Kindergärten 264.000 € (Einrichtung einer Kinderkrippe, Betrieb eines neuen Kindergartens, deutlich höhere Zuwendungen an überörtliche Kindergärten nach Gesetzesänderungen), Personalkosten 114.000 € (nahezu ausschließlich Tariferhöhungen), Zinsen für neue Kredite 43.000 € und Energiekostenanstieg bei der Grundstücksbewirtschaftung 41.000 €. Im Verwaltungsausschuss war man sich weitgehend einig, dass wenigstens die Kosten für die neue Krippe (ca. 70.000 €) durch eine Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) erwirtschaftet werden sollten. Über weitergehende Hebesatzerhöhungen (Grundsteuer A und Gewerbesteuer) konnte zunächst kein Einvernehmen erzielt werden und es war fraktionsinternen Beratungen vorbehalten, nach verantwortbaren Lösungen zu suchen. Hierbei galt es u. a. auch zu berücksichtigen, dass die Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der letzten Aufsichtsprüfung die dringende Empfehlung ausgesprochen hatte, bei den erheblich unter dem Landesdurchschnitt liegenden Realsteuerhebesätzen eine Anpassung zur notwendigen und zumutbaren Ausschöpfung der Einnahmemöglichkeiten herbeizuführen. Dies wurde zur Verbesserung der Leistungskraft und dauerhaften Sicherung des notwendigen finanziellen Handlungsspielraums und zur Vermögenserhaltung als dringende und unabdingbare Haushaltskonsolidierungsmaßnahme angesehen. Oftersheim verfügt nämlich im Vergleich zu den anderen Gemeinden im Kreisgebiet glücklicherweise über sehr günstige Hebesätze bei den Realsteuern und rangiert nach den letzten Erhöhungen in 2004 in der Vergleichstabelle ganz unten. Die Aussprache im Gemeinderat fiel offenkundig gerade in der Vorweihnachtszeit keinem Beteiligten leicht. Auch wenn sich im Detail kein absolut einheitliches Meinungsbild ergab, war man sich im Grundsatz wegen der eindeutigen Finanzlage und anstehender großer, sehr kostenträchtiger Maßnahmen und Projekte in der Notwendigkeit einer allgemeinen Erhöhung aller Hebesätze einig. Unterschiedliche Auffassungen gab es allenfalls bezüglich der Höhe einzelner Erhöhungsschritte, so dass die Beschlüsse nicht als Gesamtpaket sondern in Einzelabstimmung gefasst werden mussten mit natürlich unterschiedlichen Resultaten. Aus den Fraktionsäußerungen ergab sich mit breitem Einvernehmen die Erkenntnis, dass auf Grund der eindeutig schwierigen Haushaltslage Erhöhungen unvermeidlich sind, die man schweren Herzens beschließen müsse. Leider gäbe es kein anderes Mittel zur Beseitigung des strukturellen Problems im Oftersheimer Haushalt, das sich auf Grund neuer Projekte und Vorhaben (Kindergarten, Ganztagsschule, außerschulische Betreuungsangebote etc. sowie erneut kostenträchtige Sanierungsvorhaben) noch verschärfen wird. Das Abstimmungsprozedere ergab dann im Einzelnen folgende Ergebnisse: Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer A um 20 %-Punkte auf 300 % (eine Gegenstimme, ansonsten einvernehmlich), Grundsteuer B Erhöhung um 30 % auf 280 % (einstimmig), und schließlich Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes um 10 % bei 15 Ja- und 8 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion hatte sich für eine 20 %-Erhöhung ausgesprochen). Der anschließende Satzungsbeschluss mit allen Erhöhungsbestandteilen passierte den Gemeinderat dann mit 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme (Dr. Wendtland) und 7 Enthaltungen (SPD). Voraussichtlich ergeben sich aus diesen Erhöhungen Mehreinnahmen in der Gesamthöhe von etwa 95.000 €, die allerdings nicht ausreichen werden, um die Mehrausgaben bevorstehender und notwendiger Projekte und Maßnahmen finanzieren zu können.
Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung Wohngebiet Nord-West
Im Oktober hatte der Gemeinderat grundsätzlich eine Teiländerung des Bebauungsplans im Wohngebiet Nord-West beschlossen, um in einem Wohnquartier am Bahnhof den Bau von Reihenhauseinheiten anstelle von Doppelhaushälften zu ermöglichen. Inzwischen konnte das formale Bebaungsplanverfahren fortgesetzt werden u. a. mit der Offenlage für Bürger und Behörden. Dabei wurden keine Stellungnahmen abgegeben bzw. Bedenken vorgetragen, so dass es nunmehr ohne Probleme möglich war, die notwendige Verfahrenssatzung zu beschließen, was ohne weitere Aussprache einvernehmlich geschah.
Planungsauftrag für weiteren Sanierungsabschnitt in der Karl-Frei-Sporthalle (Umkleiden und Duschräume)
Nach den umfangreichen und aufwendigen Sanierungsarbeiten im Haupttrakt der Karl-Frei-Sporthalle steht diese dem Schul- und Vereinssport seit Anfang November 2007 wieder zur Verfügung. Aus Haushaltsgründen wurden alle weiteren notwendigen Maßnahmen wie Lüftungsanlage und Sanierung und Umbau der Umkleiden und Duschräume in das kommende Jahr verschoben. Bereits vor der zwingenden Dacherneuerung war ein Haushaltsansatz für die Renovierung der Umkleideräume eingestellt worden, der allerdings wegen weit umfangreicherer Renovierungsnotwendigkeiten nicht ausreicht. Eine grundlegende Sanierung nicht nur der Lüftung sondern auch der Wärmedämmung der Fassade und des Daches ist notwendig. Auch die Sanitärinstallation ist komplett zu ersetzen. Nach einer Kostenberechnung geht man von Baukosten für diesen zweiten Sanierungsabschnitt in Höhe von 870.000 € aus, wo- mit der Gemeindehaushalt erneut extrem gefordert ist. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis und folgte der Empfehlung der Verwaltung, in einem ersten Schritt den Planungsauftrag zu vergeben und dabei das Architekturbüro Hübner & Erhard und Partner aus Heidelberg zu berücksichtigen, mit dem man trotz anfänglicher Schwierigkeiten bei der Kostenberechnung gute Erfahrungen gesammelt hatte. Dem Gremium wird nach Abschluss der Entwurfsplanung die erarbeitete Ausführungsplanung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Planungsauftrag für Erneuerung der Kunstrasenspielfelder in der SG-Sportanlage
Der ehemalige Tennisplatz auf dem SG-Sportgelände wurde im Jahr 1993 von der Gemeinde umgebaut und mit einem Kunstrasenbelag ausgestattet, der nach fast 15 Jahren intensiver Nutzung nun seine maximale Lebensdauer erreicht hat und völlig erneuert werden muss. Der Kunstrasenbelag zeigt an den Bahnenstößen offene Nahtstellen mit mehreren Zentimetern, die Seiten- und Grundlinien verlaufen nicht mehr fluchtgenau. Der Kreisfußballverband hat das Kunstrasenspielfeld mittlerweile für den gesamten Sportbetrieb sperren lassen, weil die Löcher und Risse in der Rasendecke doch nicht unerhebliche Risiken und Verletzungsgefahren darstellen. Die bisher jährlich durchgeführten Pflegemaßnahmen und Wartungsarbeiten sind keine Möglichkeit mehr zur Problemlösung, so dass nunmehr eine grundlegende Sanierung unabdingbar ist, die aus Haushaltsgründen bereits einmal verschoben worden ist. Nach ersten Kostenschätzungen rechnet die Gemeinde mit einem Investitionsbedarf in Gesamthöhe von 350.000 € für beide Spielfelder, denn die Sanierung nur des einen Platzes wäre wegen umfassender Notwendigkeiten nicht sinnvoll und vertretbar. Die Plätze sind zwar Bestandteil der SG-Vereinsanlage, dennoch ist die Gemeinde hinsichtlich der Sanierung erneut - wie damals bei der Erstellung - in der alleinigen Finanzierungspflicht, weil der Verein dazu eindeutig nicht in der Lage wäre. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis, billigte grundsätzlich die Sanierungsnotwendigkeit und beauftragte wie von der Verwaltung empfohlen mit den weiteren Planungen das Ingenieurbüro Conceptplan4 aus Waldbronn, das aktuell bereits in Schwetzingen mit positivem Ergebnis ein vergleichbares Projekt begleitet.
Einrichtung von „Notinseln“ in Oftersheim
Der Gemeinderat nahm auf Grund eines SPD-Antrages vom Juni auf Einrichtung von „Notinseln“ Kenntnis von den diesbezüglichen vertraglichen Voraussetzungen und möglichen Folgewirkungen u. a. wie folgt: „Notinsel“ ist eine Initiative der „Hänsel und Gretel-Stiftung“ Karlsruhe, die bundesweit einheitliche Aufkleber gut sichtbar an den Türen von Geschäftsbetrieben etc. anbringt und so Kindern in Not Fluchtpunkte signalisiert. Den Kindern soll durch entsprechende Handlungsanweisungen an die teilnehmenden Geschäftsbetriebe in fast allen Lebenslagen geholfen werden können. Die Gemeinden Brühl, Hockenheim, Schwetzingen und Plankstadt verfügen bereits über das „Notinsel-System“. Schon im vergangenen Jahr stand dieses Projekt auf Grund einer Privatinitiative zur Diskussion, allerdings ohne die zur Umsetzung notwendige Resonanz bzw. Teilnahmebereitschaft in Teilen des Gewerbevereins. Das Vorhaben wurde deshalb nicht weiter verfolgt bis jetzt im Sommer erneute Gespräche mit dem Oftersheimer Gewerbeverein stattfanden, der aber diesem Projekt weiterhin zurückhaltend gegenüber steht. Allerdings wurde von den Gesamtelternbeiräten beider Schulen und von den Rektoren eindeutig und ohne wenn und aber Unterstützung signalisiert. Die Aussprache im Gemeinderatsgremium ergab nun trotz unveränderter Zurückhaltung des örtlichen Gewerbes ein eindeutiges Meinungsbild pro „Notinsel-Projekt“ in Oftersheim. Lediglich GR Dr. Wendtland (FDP) setzte sich insgesamt kritisch vor allem mit den rechtlichen/vertraglichen Hintergründen des Projekts auseinander und votierte bei grundsätzlicher Bereitschaft zu entsprechender Initiative in Eigenregie gegen eine Realisierung auf dieser Grundlage. BM Helmut Baust sah beim Gewerbeverein dennoch Mitwirkungsbereitschaft ohne eine Finanzbeteiligung. Ansonsten wurde die Initiative „Notinsel“ begrüßt und grundsätzlich befürwortet, weil sie trotz diverser Bedenken und Einschätzungen (u. a. rechtlicher Art, Eltern bleiben weiterhin in der Pflicht, vieles sei selbstverständlich) als sinnvoll erachtet wird auf dem Weg zu mehr Sicherheit im Interesse der Kinder als dem „schwächsten Glied“ unserer Gesellschaft. Die Verwaltung wird nun nach eindeutigem Votum für das Projekt (1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen) in Verhandlungen eintreten über den Abschluss einer Vertragsvereinbarung, deren umfassende Notwendigkeit nicht unbedingt nachvollziehbar ist. Die jährlichen Kosten von ca. 600 € können bei einmaligen Aufwendungen von ca. 2.000 € für Material und Verwaltung auch durch Sponsoringaktionen gedeckt werden.
Beschluss über Spendenannahmen
Nach den gemeindlichen Richtlinien zur Annahme von Spenden etc. dürfen diese vom Bürgermeister nur unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Gemeinderats angenommen werden. Aktuell wurden mit entsprechender Zustimmung folgende Spenden geleistet: 1.500 € vom Golfclub Rheintal (soziale Zwecke), 100 € GR Rainer Ruhland (Gemeindebücherei) und 200 € Frau Berkau aus Oftersheim (soziale Zwecke).
Sonstige Bekanntgaben des Bürgermeisters
- Gründe für Verzögerungen beim Bau des ASB-Pflegeheims an der Lessingstraße; Informationen im Detail demnächst aus einem Pressegespräch
- Aktuelle Einwohnerzahl: 10.793 und damit innerhalb von etwa 2 Jahren ein Zuwachs von 700 Einwohnern auf Grund reger Bautätigkeit in Nord-West
- Oftersheim war im Rahmen eines Bundeswettbewerbes erfolgreich und darf sich nun „Naturschutzgemeinde 2007“ nennen
- Demnächst erfolgt auf Gemarkung Oftersheim eine neue Beschilderung für ein überarbeitetes Radwegenetz
- Ab Januar 2008 erfolgt ein Wechsel an der CDU-Fraktionsspitze. GR und Bgm.-Stellvertreter Oskar Jahn gibt die Verantwortung ab an GR Jens Geiß, der von GR Walter Pfister als Stellvertreter unterstützt wird.
Sitzungsausklang mit statistischem Rückblick, Dank, Besinnlichkeit und guten Wünschen zum Jahreswechsel
Zunächst schloss BM Helmut Baust den offiziellen Teil der öffentlichen Sitzung ab mit einer kurzen Jahresbilanz bzw. Statistik sowie einem kurzen Blick ins neue Jahr. Er gab dem Jahr 2007 das Prädikat „arbeits- und ereignisreich“ nicht nur wegen des großen Gemeindefestes mit historischem Festzug sondern auf Grund sonstiger zahlreicher außerordentlicher Maßnahmen, die dem Gemeinderat und der Verwaltung erheblichen Beratungs- und Arbeitsaufwand bescherten. Auch auf die Finanzsituation ging der Bürgermeister kurz ein, die sich auf Grund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ein wenig gebessert habe. Allerdings seien die Aufgaben der Gemeinde deutlich gewachsen mit den damit zusammenhängenden beachtlichen Ausgaben. Er appellierte deshalb an das Gremium, nicht vom Kurs des Sparens abzuweichen, denn es gäbe erste Anzeichen für einen Rückgang der derzeitigen Einnahmezuwächse bereits in 2008. Die Gemeinde Oftersheim habe sich ansonsten nach Einschätzung des Bürgermeisters auch in diesem Jahr ein gutes Stück weiterentwickelt und dazu hätten alle Gremien der Gemeinde durch gute Arbeit und richtungweisende Beschlüsse hervorragend beigetragen. Das Geschehen im Rat und in den Ausschüssen sei von Fairness und gegenseitiger Achtung geprägt und man dürfe deshalb hoffen, dass dieses vertrauensvolle Miteinander im Interesse der Gesamtgemeinde und der Bürger weiterhin anhalten möge. Sein besonderer Dank galt allen Mitwirkenden, die das Gemeindefest in so großartiger Weise unterstützt, mit gelebt und mitgefeiert haben. Oftersheim habe sich von seiner schönsten und besten Seite gezeigt auf eine Art und Weise, wie es sich für eine wirklich gut funktionierende örtliche Gemeinschaft gehört. Abschließend galten allen Anwesenden die besten Wünsche des Bürgermeisters für besinnliche Adventstage, ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches neues Jahr.
BM-Stellvertreter Oskar Jahn blieb traditionell das Schlusswort vorbehalten. Er beschrieb und kommentierte das Jahr in der Gemeinde, im Rat und darüber hinaus in der Welt mit besinnlichen nachdenklichen Worten, aber auch mit Humor und Ironie. Es fehlten dabei auch nicht ernsthafte Gedanken, Einschätzungen und Wünsche auch gesellschaftspolitischer Art. Das Gemeinderatsjahr wollte der BM-Stellvertreter zunächst nicht zu Ende gehen lassen ohne einige „Baustellen“ der positiven wie manchmal auch negativen Art zu reflektieren. Als sehr ärgerlich wurden die Probleme mit der Pflasterung in der Ortsmitte bezeichnet, zu denen auch die „langsamen Mühlen“ der Justiz beitrugen. Vieles sei ansonsten gelungen, mitunter sogar sehr gut. Ein spezielles Augenmerk galt natürlich den Aktivitäten beim Bahnhof, die ihn zwangen, den verbalen Zorn gegen Ironie zu tauschen. Man müsse sich offenbar daran gewöhnen, dass solche Projekte ohne die Gemeindebeteiligung nur in sehr kleinen oder unzureichenden Schritten vorangehen können. Es folgte ein Rückblick auf das sehr erfolgreiche und gelungene Gemeindefest mit entsprechend positiver Resonanz auch über die Ortsgrenzen hinaus, die den großen Dank an alle Beteiligten für großartiges Engagement rechtfertigen. Auch die erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Musik im Park“ sei in vollem Umgang zu würdigen als ein immer wieder besonderes Erlebnis. Es folgten gesellschaftskritische Anmerkungen u. a. bezogen auf die oft schamlose Unsitte gigantischer Jahresgehälter und Abfindungen von Managern. Jahn schloss seinen bemerkenswerten und zum Nachdenken anregenden Vortrag mit der Lebensbiografie des Mannheimer Theologen Alfred Delp, der als Widerstandskämpfer 1944 sein Leben verlor, und nach dem im Neubaugebiet Nord-West beispielgebend eine Straße benannt ist. Sein Lebenswerk, er wäre in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden, ist auch heute noch so beeindruckend und beispielhaft, dass daran von Zeit zu Zeit erinnert werden müsse. Ein Auszug daraus wird demnächst an gleicher Stelle veröffentlicht sein. Jahn vergaß am Ende nicht den Dank an Bürgermeister und die Kolleginnen und Kollegen im Rat mit guten Wünschen für eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit und ein gutes Jahr 2008. Auch den Bediensteten der Gemeinde galt sein Dank für gute Arbeit.
