In der Novembersitzung hatte sich der Gemeinderat überwiegend mit Finanzen zu beschäftigen. So stand der Nachtragshaushalt 2007 ebenso auf der Tagesordnung wie eine Kreditaufnahme und die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen. Darüber hinaus galt es, den vorliegenden Feuerwehrbedarfsplan zu beschließen und die Beschaffung eines Gerätewagens Logistik „GW-L 1“ für die Feuerwehr zu entscheiden. Eine recht große Zuhörerschar, darunter viele Mitglieder und der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr verfolgten die Aussprache im Ratsgremium.
 

Nachtragshaushaltsplan 2007: Beratung des Entwurfs und Erlass der Nachtragssatzung

 
Der gemeindliche Haushaltsplan bildet mit den voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben des jeweiligen Haushaltsjahres die Grundlage für das kommunale Wirtschaften. Ergeben sich jedoch im Laufe des Jahres größere Veränderungen auf der Einnahmen- oder Ausgabenseite, wird ein entsprechender Nachtragshaushaltsplan mit den korrigierten Zahlen  erstellt. Dieser Nachtragshaushalt für das Jahr 2007 lag dem Gemeinderat nun zur Beratung und Beschlussfassung vor. Seit 2003 war kein solcher Nachtragshaushalt erforderlich gewesen, auch dieses Mal lag keine zwingende Notwendigkeit vor, aber doch ließen ein paar wenige Abweichungen vom Plan die Beteiligung des Gemeinderats aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit sinnvoll erscheinen. Positiv zu verzeichnen waren vor allem die Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 495.800 €, die u. a. auf dem gestiegenen Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, den erhöhten Schlüsselzuweisungen des Landes und höheren Zinseinahmen basieren, die wiederum vor allem auf die positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung zurückzuführen sind. Im Verwaltungshaushalt wurden insgesamt 98.200 € weniger ausgegeben als im Haushaltsplan veranschlagt, wenn auch verschiedene Einzelausgaben höher ausfielen als zunächst erwartet. Dazu zählen u. a. auch die Ausgaben für das Gemeindefest, denen aber Einnahmen gegenüber stehen, so dass letztendlich eine Summe von ca. 70.000 € aufzubringen war. Insgesamt fiel das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes um 594.000 € günstiger aus als geschätzt, womit dem Vermögenshaushalt für Investitionen 1.034.400 € zugeführt werden konnten.
 
Auch wenn die Gemeinde weniger Gewerbegrundstücke im Gewerbepark verkaufte als beabsichtigt, wies der Vermögenshaushalt dennoch Mehreinnahmen in Höhe von 230.700 € auf. Auf der Ausgabenseite schlugen 400.000 € Mehrausgaben für die Baumaßnahme Karl-Frei-Sporthalle, 135.000 € für die neue Kinderkrippe im Peter-Gieser-Kindergarten sowie die Beteiligung am neuen Kindergarten der Lebenshilfe Schwetzingen/Hockenheim e. V. mit 300.000 € zu Buche. Auch die Bahnunterführung Hildastraße war um 330.000 € teurer geworden.
 
Wenn sich auch die finanzielle Situation der Gemeinde Oftersheim positiver entwickelte als zunächst angenommen und das Gemeinderatsgremium dem Nachtragshaushaltsplan 2007 allgemein wohlwollend und einstimmig zustimmte, will man sein Augenmerk dennoch auch weiterhin auf die sorgfältige Auswahl aller Ausgaben richten, um die Gemeinde zukunftsfähig zu halten.
 
 

Kreditaufnahme

 
Der Gemeinderat hatte weiterhin die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 1.240.000 € zu beschließen, was allerdings nicht im Widerspruch zu der im Nachtragshaushalt 2007 dokumentierten positiven Entwicklung steht. Es handelt sich dabei lediglich um den Vollzug der schon im Haushaltsjahr 2006 für Investitionen im Neubaugebiet Nord-West geplanten Kreditaufnahme. Im letzten Jahr waren die geplanten Investitionen noch nicht zahlungswirksam geworden, so dass zu diesem Zeitpunkt auf einen Kredit verzichtet werden konnte. Nun stehen allerdings die Schlusszahlungen der mittelbaren Erschließung an, wofür das Geld in Anspruch genommen werden muss. Auch der Kreditaufnahme konnte der Gemeinderat einstimmig seine Zustimmung erteilen.
 
In diesem Zusammenhang lohnte sich ein Blick auf die in den Jahren 2004 bis 2007 getätigten Investitionen der Gemeinde in Höhe von insgesamt 15,4 Mio. €. Dazu zählen u. a. die Sanierung des Rathauses, die Erschließung des Neubaugebietes Nord-West, die Sanierung der Karl-Frei-Sporthalle und der Zuschuss für den Kindergartenbau Nord-West.
 
 

Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Oftersheim und Beschaffung eines Gerätewagens Logistik „GW-L 1“ für die Freiwillige Feuerwehr Oftersheim

 
Ein Feuerwehrbedarfsplan beschreibt die für die Feuerwehr relevanten örtlichen Verhältnisse, die so genannte Gefährdungsanalyse und bildet damit auch die Grundlage für die Aufstellung und Ausrüstung der Feuerwehr, damit diese einen geordneten Lösch- und Rettungseinsatz gewährleisten kann. Weiterhin ist dieser Bedarfsplan Voraussetzung für die Gewährung von Zuschussmitteln für Fahrzeugbeschaffung oder beim Bau von Feuerwehrgerätehäusern.
Der nun vorliegende Feuerwehrbedarfsplan beinhaltet unter dem Teil „Gemeindestruktur“ alle wesentlichen Daten der Gemeinde Oftersheim, unter Teil B „Feuerwehrstruktur“ die Struktur der Feuerwehr Oftersheim hinsichtlich Fahrzeugen und Personal. Weiterhin werden eine individuelle Bewertung des örtlichen Risikos vorgenommen und die Fahrzeug- und Gebäudekonzeption dargestellt. Dabei war der Hinweis auf die problematische Situation im aktuellen Feuerwehrgerätehaus in der Mozartstraße besonders deutlich geworden. Die Gemeinde muss und wird sich ernsthaft Gedanken über einen Neubau machen, so bald es die finanzielle Situation ermöglicht.
 
Unter dem Tagesordnungspunkt „Feuerwehr“ hatte der Gemeinderat dann weiterhin über die Anschaffung eines Gerätewagens Logistik zu entscheiden. Der Kauf soll im Jahr 2008 durchgeführt werden, in dem Beschluss jetzt ging es darum, die Zustimmung des Gemeinderats für die Ausschreibung und die Einschaltung eines Fachmannes einzuholen.
 
Sowohl dem Feuerwehrbedarfsplan als auch dem Auftrag an die Verwaltung zur Ausschreibung des neuen Feuerwehrfahrzeuges stimmte der Gemeinderat einstimmig zu nicht ohne seinen ausdrücklichen Dank an die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr für deren Leistungen und Einsatz auszudrücken.
 
 
Die Zustimmung des Gemeinderats zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für soziale und sportliche Zwecke, die Bekanntgaben nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie sonstige Bekanntgaben und Anfragen standen am Ende der öffentlichen Gemeinderatssitzung, der sich noch eine nichtöffentliche Sitzung anschloss.
 

Tobias Maier Dipl.Ing. (FH) BDB

Architektur - Energieberatung

Beratung beim Grundstücks-
und Immobilienkauf