Protokoll der konstituierenden Jugendgemeinderatssitzung vom 18.05.06

Nachdem JGR Dominik Alt die Sitzung eröffnet und alle Anwesenden, unter anderem Bürgermeister Helmut Baust, Hauptamtsleiter Dieter Schmitt , Frau Gemeinderätin Annette Dietl-Faude, einige Eltern, sowie die JGR-Ansprechpartner Frau U. Stohner und Herr J. Weber begrüßt hatte, wurde das Protokoll der letzten Sitzung von JGR Sebastian Heid vorgelesen.

Danach übergab der Sitzungsleiter das Wort an Herrn Bürgermeister Baust, der sich zunächst bei allen 14 Bewerberinnen und Bewerbern bedankte, die sich zur Wahl gestellt hatten, um sich für die Interessen der Oftersheimer Jugend einzusetzen.

Das Ergebnis der Jugendgemeinderatswahl vom 26. März bis zum 1. April lieferte mit einer Wahlbeteiligung von 30,9 Prozent ein Spitzenergebnis im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden. Bei der Wahl des Jugendgemeinderates ging der Trend nach oben, während bei der Landtagswahl am 26. März ein sehr schwaches Ergebnis erzielt wurde. Das zeige, dass immer mehr Oftersheimer Jugendliche hinter dem Projekt "Jugendgemeinderat" stehen und kommunalpolitisches Engagement als notwendig und gut erachten. Mit der „Hip-Hop Wahlparty“ habe sich der Jugendgemeinderat einen besonderen "Stimmenmagneten" einfallen lassen. Als weiterer "Volltreffer" habe sich die persönliche Kandidatenvorstellung im JUZ mit anschließendem Karaoke-Abend erwiesen. Helmut Baust lobte Jürgen Weber, der als Wahlleiter für den reibungslosen Ablauf sorgte.

Die Resultate der Wahl waren leider nicht für alle Bewerber/innen erfreulich und so galt die Anerkennung des Bürgermeisters auch den nicht gewählten Jugendlichen, die ihr Engagement für die Jugend Oftersheims unter Beweis stellten und mit ihrer Unterstützung zu der großartigen Wahlbeteiligung verhalfen. Wünschenswert wäre es, wenn die „Nachrücker/innen“ trotz allem mit großer Motivation dem Jugendgemeinderat weiterhin zur Seite stehen. Anschließend informierte der Bürgermeister über Rechte und Pflichten der Jugendgemeinderäte. Der Oftersheimer Jugendgemeinderat besteht in Oftersheim aus zehn gewählten Jugendlichen. Der Bürgermeister oder ein von ihm bestimmter Stellvertreter ist nach der Geschäftsordnung im Jugendgemeinderat ein zusätzlich stimmberechtigtes Mitglied. Die Jugendräte wählen drei gleichberechtigte Sprecher für ein Jahr, die das Gremium als Vorsitzende führen und nach außen repräsentieren. Getagt werden sollte mindestens vier Mal im Jahr, jedoch haben sich hier monatliche Treffs bewährt.

Die Mitwirkung und -beteiligung der Jugendgemeinderäte liegt in der freien Entscheidung des Gemeinderates. Eine entsprechende Geschäftsordnung könne es ihnen ermöglichen, bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen Fragen zu stellen, sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Verpflichtung bestehe zur regelmäßigen Teilnahme an Sitzungen und auch darin, sich keine Vorteile zu verschaffen. Die Geschäfte sind verantwortungsbewusst und uneigennützig zu führen. Weiterhin sei Geheimhaltung über vertrauliche Gespräche und Informationen zu wahren. Durch Ausübung ihres Amtes dürfen den Jugendlichen keine Nachteile entstehen. Falls erforderlich, haben sie das Recht auf Auslagenersatz und Verdienstausfallentschädigung. In der Gemeindeordnung werde zwischen jungen und erwachsenen Kommunalpolitikern keine Unterschiede gemacht, so das Gemeindeoberhaupt.

Anschließend wurden Sebastian Heid und Kerstin Oberacker, die seit 2003 im JGR mitgearbeitet haben und Fabian Thöne und Sarah Marcinkevicius, beide seit 2004 im JGR, verabschiedet. Den ausscheidenden Jugendgemeinderäten überreichte Helmut Baust als Geste der Anerkennung ein Buchpräsent.

Im Anschluss fand die Amtseinführung der 10 neuen Jugendgemeinderäte statt. Wie bei Gemeinderäten üblich, verpflichtete das Gemeindeoberhaupt Julian Hanak, Dominik Alt, Patrick Brandenburger, Tamara Schäfer, Marc Weber, Christina Kessler, Janina Leibert, Anna Stohner, Sendhura Balasubramaniam und Burak Hakan mit einer Urkunde und per Handschlag auf ihr Amt , verbunden mit dem Wunsch auf eine gute, faire und offene Zusammenarbeit. Alte und neue Jugendgemeinderäte lud er zu einem gemeinsamen Essen am 21.6.06 ein.

Als einzige Vertreterin des „großen“ Gemeinderates an diesem Abend beglückwünschte Gemeinderätin Annette Dietl-Faude, sowohl im Namen des Gemeinderats als auch der CDU-Fraktion, die „frischgebackenen“ Jugendgemeinderäte und sagte ihre tatkräftige Unterstützung zu. Der JGR könne sich jederzeit mit Fragen und Vorschlägen an die Fraktion wenden. Ausdrücklich lobte sie die in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit, die mit großem Interesse verfolgt werde.

Von Seiten des JGRs wurde erneut angeregt, dass es praktisch sei, wenn es von jeder Partei bzw. Fraktion einen Ansprechpartner gebe, an den man sich direkt wenden könnte.

Danach stand die Wahl der JGR-Sprecher auf der Tagesordnung. Als gleichberechtigte Sprecher wurden Julian Hanak, Dominik Alt und Patrick Brandenburger einstimmig gewählt. Auch die Neuverteilung der Ämter wurde ohne Gegenstimmen beschlossen.

Anschließend wurden verschiedene Vorhaben des neu gewählten Gremiums vorgestellt:

Der JGR wünscht sich eine eigene Geschäftsstelle im neuen Rathaus, um außerhalb der Sitzungen gemeinsam arbeiten zu können. Eines der größeren Projekte wird die Renovierung der Rollschuhbahn sein. Im Sommer wird wieder ein Sommerferienprogramm stattfinden. Vom 28.-29.09.06 wird ein „Überraschungcamp“ angeboten, über eine zweite Veranstaltung wird noch entschieden. In Zukunft soll wieder mehr Kontakt zur BOKS (Zusammenschluss der Jugendgemeinderäte Brühl, Oftersheim, Ketsch, Schwetzingen) hergestellt werden, um gemeinsame Veranstaltungen zu planen und Erfahrungen auszutauschen. Der Oftersheimer Jugendgemeinderat hat seit kurzem eine eigene Homepage (www.jgr-oftersheim.de.tt), die möglichst auf dem neuesten Stand gehalten soll.

Unter dem letzten Punkt „Verschiedenes“ wurde darauf hingewiesen, dass die

nächste JGR-Sitzung am Mi., 21.06.06

Die Sitzung wurde mit Gruppenfotos vom alten und neuen Jugendgemeinderat beendet.